Vielleicht ist es schon aufgefallen:
Seit einiger Zeit spricht man nicht mehr vom Gemeinschaftsgeschmacksmuster, sondern vom Unionsgeschmacksmuster. Diese Änderung ist kein Zufall, sondern Teil einer umfassenden Modernisierung des europäischen Designrechts, die mit der neuen Verordnung (EU) 2024/2822 beschlossen wurde. Ab dem 1. Mai 2025 gilt offiziell die neue Bezeichnung Unionsgeschmacksmuster. Hintergrund ist eine sprachliche Anpassung an den Vertrag von Lissabon, […]
EPO Leitlinien und EU AI Act: Was das für Ihre Patentanmeldung bedeutet
Das Europäische Patentamt hat seine Prüfungsleitlinien für KI und maschinelles Lernen präzisiert: Reine Algorithmen gelten weiterhin als abstrakt, können aber patentierbar werden, wenn sie in Verbindung mit technischen Mitteln stehen oder eine konkrete technische Wirkung erzielen. Parallel dazu treiben die EU Regelungen (AI Act) Transparenz und Dokumentations-pflichten voran, die für Anbieter und Entwickler von KI-Systemen […]
Event Recap Tag der gewerblichen Schutzrechte
Der Tag des Gewerblichen Schutzrechts hat die aktuellen Praxisfragen gebündelt: KI und Patentierbarkeit, nationale IP Strategie und Förderverknüpfung, Technologietransfer und Ausgründungen, SEP /FRAND Themen sowie UPC und Litigation Risiken. Die Teilnehmenden suchten vor allem nach konkreten To dos, Checklisten und umsetzbaren Handlungsempfehlungen — genau die Inhalte, die Mandanten auf Kanzleiwebseiten erwarten. Die Panels zeigten deutlich, […]